Der BWS warnt vor dem wirtschaftlichen Aus einer ganzen Getränkekategorie. Scharfe Kritik übt der Verband zudem am Vorgehen im laufenden Gesetzgebungsverfahren. „Eine derart einschneidende, überraschende Änderung der Alkoholbesteuerung kurz vor Abschluss der Haushaltsberatungen auf den Weg zu bringen, ohne zuvor die betroffenen Wirtschaftsverbände auch nur anzuhören, ist nicht akzeptabel“, erklärt Dr. Alexander Tacer, Geschäftsführer des BWS. „Es steht nicht weniger als die Zukunft einer ganzen Getränkekategorie auf dem Spiel. Die geplante Ausweitung der Besteuerung könnte zahlreiche Produkte vom Markt verdrängen und Unternehmen ihrer wirtschaftlichen Grundlage berauben.“
Spirituosenbasierte Mischgetränke wären von den Steuerplänen gleich dreifach betroffen: durch die vorgesehene Erhöhung der Alkoholsteuer um 20 Prozent, die ebenfalls geplante Anhebung des Alkopopsteuersatzes um 20 Prozent und schließlich durch die Ausweitung der Sondersteuer auf Getränke mit einem Alkoholgehalt von bis zu 15 Volumenprozent. Nach den bislang bekannt gewordenen Überlegungen könnten damit zahlreiche trinkfertige alkoholische Mischgetränke (Ready-to-Drink-Produkte, kurz RTDs), die bisher nicht unter die Alkopopsteuer fallen, künftig zusätzlich zur Alkoholsteuer mit dieser Sondersteuer belastet werden.
