„Zölle sind keine Lösung – sie sind ein Risiko für Investitionen, Wettbewerbsfähigkeit, Innovationen, Wachstum und Arbeitsplätze“, sagte die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt. „Gerade mittelständische Betriebe spüren die Folgen direkt – ob durch gestörte Lieferketten oder den Verlust von Marktanteilen. Ein Teufelskreis aus immer neuen Zöllen und Gegenzöllen muss dringend verhindert werden. Hier muss entschieden gegengesteuert werden. Wir brauchen ein echtes Umdenken“, so Schmitt.
„Exportorientierte Branchen wie Maschinenbau, Pharma, Chemie und insbesondere auch unsere Weinwirtschaft sind auf verlässliche internationale Handelsbeziehungen angewiesen“, so die Ministerin. Zudem schaffe Freihandel Wohlstand auf beiden Seiten des Atlantiks – für Unternehmen, für Beschäftigte und für Verbraucherinnen und Verbraucher.
Mit dem gemeinsam unterzeichneten Positionspapier „Für eine neue transatlantische Partnerschaft – Jetzt den Weg zu einem Freihandelsabkommen ebnen“ appellieren die Unterzeichner an die Bundesregierung, die Europäische Union und auch an die US-Administration, jetzt in Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen zu treten.
Die Fehler der Vergangenheit – das Scheitern der TTIP-Verhandlungen – seien ein Mahnmal. „Jetzt ist die Zeit, Weichen zu stellen: Für ein modernes, zukunftsfestes Abkommen. Und für eine starke europäische Stimme in der Welt! – Rheinland-Pfalz ist bereit, seinen Teil dazu beizutragen. Denn wirtschaftlicher Erfolg braucht offene Türen – keine neuen Mauern“, betonte die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt gemeinsam mit den weiteren Unterzeichnern des Positionspapiers.
Die beteiligten Verbände bedauerten ausdrücklich, dass die Verhandlungen zu einem transatlantischen Freihandelsabkommen seinerzeit nicht erfolgreich abgeschlossen wurden. Mit Blick auf die aktuelle weltwirtschaftliche Lage sei es dringlicher denn je, stabile wirtschaftliche Brücken zu bauen.
„Freihandel ist mehr als der Austausch von Waren – er ist eine Brücke zwischen Gesellschaften, ein Fundament für Vertrauen und ein Versprechen auf gemeinsamen Wohlstand. In einer Welt, die zunehmend von Unsicherheit, Abschottung und geopolitischen Spannungen geprägt ist, brauchen wir genau solche Brücken – gerade zwischen starken Partnern wie Europa und den Vereinigten Staaten“, betonten die Unterzeichner.
„Mit unserem gemeinsamen Positionspapier beziehen wir klar Stellung: Ein transatlantisches Freihandelsabkommen wäre ein Leuchtturm für offene Märkte, faire Regeln und verlässliche Partnerschaften. Es würde unsere Volkswirtschaften resilienter machen, Arbeitsplätze sichern und Innovation fördern – vom Weinberg in Rheinhessen bis zur Werkhalle in der Pfalz“, so die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt mit Blick auf Rheinland-Pfalz.
